SessionNet | Rat - 21.03.2023

Sitzung

RAT/001/2023

Gremium

Rat

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses,
Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

21.03.2023

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 3.1	Eilentscheidung gem. § 89 S. 2 NKomVG; Deichbaumaßnahmen Harlesiel-West
Ö 3.2	Zulässigkeit von Schottergärten
Ö 3.3	Wahl von Jugendschöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028
Ö 3.4	Jahreskonzert Harle Big Band am 24.03.2023 um 19.00 Uhr
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der vorangegangenen Sitzung Abstimmung: Nein: 0		Protokoll Rat öffentlich 13.12.2022
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vortrag Neubauvorhaben Drostenstraße / Ecke Burgstraße; Immobilien Gerstmeier
Ö 8	Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Isums; hier: Vorstellung der Planung und Beschluss über die Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/2023/018	Vorlage
Ö 9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/007	Vorlage Anlage 1 Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Anlage 2 Investitionsprogramm 2023 Anlage 3 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Anlage 4 Stellenplan Anlage 5 Beteiligungsbericht
Ö 10	1. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/006	Vorlage Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wittmund Anlage 2 Änderung Hauptsatzung
Ö 11	Bauleitplanung in der Ortschaft Burhafe; Bebauungsplan 6.4/B 25 „Zwischen Dunumer Straße, Wiesenstraße, Upsteder Straße und Kirschbaumweg“ mit örtlichen Bauvorschriften sowie 31. Berichtigung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/015	Vorlage BV/2023/015 Anlage 1: Aufstellung der Stellungnahmen mit Abwägungsvorschlägen BV/2023/015 Anlage 2: Satzungsfassung des Bebauungsplanes 6.4/B 25 BV/2023/015 Anlage 3a: Begründung zum Bebauungsplan 6.4/B 25 u. 31.Berichtigung des Flächennutzungsplanes BV/2023/015 Anlage 3b: Gutachten Roßkamp zum Bebauungsplan 6.4/B 25 BV/2023/015 Anlage 3c: Gutachten IST zum Bebauungsplan 6.4/B 25
Ö 12	Bauleitplanung in der Ortschaft Carolinensiel; Bebauungsplan 6.6/B 39/1 „Ortskern Ost“ mit örtlichen Bauvorschriften; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/014	Vorlage BV/2023/014 Anlage 1: Aufstellung der Stellungnahmen mit Abwägungsvorschlägen BV/2023/014 Anlage 2: Satzungsfassung des Bebauungsplanes 6.6/B 39/1 BV/2023/014 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan 6.6/B 39/1
Ö 13	Bauleitplanung in der Ortschaft Wittmund; Bebauungsplan 6.1/B 6/4 „Berliner-, Schul- und Brandenburger Straße“; Umwandlung des ehemaligen Sportplatzes Schulstraße zur Kindertagesstätte hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/004	Vorlage BV/2023/004 Anlage 1: Aufstellung der Stellungnahmen mit Abwägungsvorschlägen BV/2023/004 Anlage 2: Satzungsfassung des Bebauungsplanes 6.1/B 6/4 BV/2023/004 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan 6.1/B 6/4
Ö 14	Annahme einer Spende der Heinz-Wieker-Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/009	Vorlage
Ö 15	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ardorf Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/001	Vorlage
Ö 16	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eggelingen Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/010	Vorlage
Ö 17	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Leerhafe-Hovel Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/002	Vorlage
Ö 18	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Leerhafe-Hovel Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/003	Vorlage
Ö 19	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/019	Vorlage Anlage 1: Schöffen-Verteilung nach Einwohner 2024 - 2028 Anlage 2: Schöffen Vorschlagsliste 2024 bis 2028
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2023; Unterstützung bei Feuerwehrgerätehäusern Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0		2023-03-04 Antrag CDU-Fraktion Unterstützung bei Feuerwehrgerätehäusern
Ö 21	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 22.1	Auswirkungen der Grundsteuerreform
Ö 22.2	Innenstadtentwicklung
Ö 23	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr