SessionNet | Rat - 28.05.2024

Sitzung

RAT/002/2024

Gremium

Rat

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

28.05.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 3.1	Rede des Bürgermeisters zum 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes
Ö 3.2	Sachstand Hafenräumung Harlesiel
Ö 3.3	Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung des städtischen Ausgabenansatzes für die Innenstadt im Haushaltsplan 2025
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung		TOP 37 BV-2024-042 Wahl einer Schiedsperson
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2024		Protokoll 27.02.2024 öffentlich
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 6.1	Sachstand zur Verkehrsberuhigung in der Mühlenstraße, Wittmund
Ö 7	Beschaffung von Sportgeräten etc. für die Finkenburgschule Wittmund zur Nutzung der DRK-Sporthalle; hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/082/1	Vorlage
Ö 8	2. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Wittmund vom 14.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/014	Vorlage Anlage 1 - Synopse zur 2. Änderung der Gebührenordnung der Stadtbücherei Wittmund Anlage 2 - 2. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Wittmund
Ö 9	Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Dohuser Weg hier: Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/018	Vorlage Lageplan 2024, Dohuser Weg -sechsgruppig-
Ö 10	EU-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Lärmaktionsplan - Runde 4 (Fortschreibung Runde 3) Beschluss: mehrheitlich beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/038	TOP 10 Anlage Wittmund-Lärmaktionsplan Runde 4 mit Markierungen Vorlage Anlage Lärmaktionsplan - Runde 4
Ö 11	Ankauf von Fahrzeugen und Geräten für den Bauhof; hier: überplanmäßige Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/037	Vorlage
Ö 12	Einbau eines Fahrstuhls in die Finkenburgschule Wittmund; hier: Überplanmäßige Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/040	Vorlage
Ö 13	Hundefreilauffläche in der Stadt Wittmund hier: Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90 Die Grünen und BFB auf Prüfung der Einrichtung einer Hundefreilauffläche in der Stadt Wittmund Beschluss: mehrheitlich beschlossen \| Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/2024/032	Vorlage Antrag Gruppe SPD-Grüne-BfB Hundefreilauffläche
Ö 14	Jahresabschluss 2022 mit Anhang nach § 128 Abs. 2 und 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/023	Vorlage Anlage 1 zur Sitzungsvorlage BV-2024-023 Anlage 2 zur Sitzungsvorlage BV-2024-023
Ö 15	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 nach § 129 Abs. 1 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BV/2024/024	Vorlage
Ö 16	Anpassung des Konsolidierungskreises für den konsolidierten Gesamtabschluss Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/026	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage BV 2024 026
Ö 17	Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; hier: Anpassung der Projektumsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/041	Vorlage Anlage 1 Ausgaben- und Finanzierungsplan Wittmund 2. Änderung
Ö 18	Wahl einer Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/042	Vorlage
Ö 19	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 19.1	Diesjährige Öffnung des Freizeitbades Isums
Ö 19.2	Sachstand Radwege-Verkehrskonzept
Ö 19.3	Weinkontor Esens am 08.06.2024 in Wittmund
Ö 19.4	Einschränkungen bei der Nutzung des Gebietes "FriedWald"
Ö 19.5	Nutzung des Schützenplatzes Wittmund durch Wohnmobilisten
Ö 19.6	Einweihung des Kunstrasenplatzes in Isums
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: