SessionNet | Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus-, Betriebs- und Personalausschuss - 27.11.2024

Sitzung

FiA/004/2024

Gremium

Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus-, Betriebs- und Personalausschuss

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

27.11.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage zum Protokoll vom 27.11.2024

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 20.08.2024 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Protokoll FiA 20.08.2024 öffentlich
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 mit Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2028 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2025 Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/109	Vorlage Anlage 1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 Anlage 2 Investitionsprogramm 2025 Anlage 3 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2025 Anlage 4 Stellenplan 2025 Anlage 5 Beteiligungsbericht 2025
Ö 8	Konsolidierter Gesamtabschluss des Konzerns Stadt Wittmund für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/093	Vorlage Anlage 1 Kons. Gesamtabschluss 2022 Anlage 2 Bericht RPA
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Wittmund (Hebesatzsatzung) Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/114	Vorlage Anlage zur Beschlussvorlage BV/2024/114: Hebesatzsatzung
Ö 10	2. Änderung der Satzung der Stadt Wittmund über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: mehrheitlich empfohlen \| Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/116	Vorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage BV/2024/116: Berechnung Durchschnittsaufwand Anlage 2 zur Beschlussvorlage BV/2024/116: 2. Änderungssatzung
Ö 11	5. Änderungssatzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Wittmund; hier: Anpassung der Beitragskalkulation sowie redaktionelle Anpassungen Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/107	Vorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage BV/2024/107: Kalkulation Anlage 2 zur Beschlussvorlage BV/2024/107: 5. Änderungssatzung
Ö 12	3. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Wittmund vom 15.12.2017; hier: Anpassung der Beitragskalkulation, der Satzung und der Anlage 1 zur Satzung Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/108	Vorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage BV/2024/108: Kalkulation Anlage 2 zur Beschlussvorlage BV/2024/108: 3. Änderungssatzung
Ö 13	Gebührenkalkulation für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Wittmund; hier: Anpassung der Gebührenhöhe für die Jahre 2025 und 2026 Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/085	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Schmutzwasser Anlage 2 5. Änderungssatzung Schmutzwasser Anlage 3 6. Änderungssatzung dez. Schmutzwasserentsorgung
Ö 14	Gebührenkalkulation für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Wittmund; hier: Anpassung der Gebührenhöhe für die Jahre 2025 und 2026 Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/086	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser Anlage 2 6. Änderungssatzung Niederschlagswasser
Ö 15	Antrag des Ratsherrn Wilhelm Ihnen vom 12.08.2024 über die künftige Entwicklung der Ortschaft Ardorf – Erwerb von Flächen Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/045	Beschlussempfehlung BV-2024-045 aus der Sitzung des BauA 18.11.2024 für den VA 04.12.2024 Vorlage BV/2024/045 Anlage
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2024 zur Etablierung eines "Kümmerers" für die Innenstadt Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/069	Vorlage BV-2024-069 - Anlage - Antrag CDU-Fraktion vom 07.07.2024 - Kümmerer für die Innenstadt
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2024 zur Veranstaltungsförderung und Optimierung der Beschilderung in der Innenstadt von Wittmund Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/113	Vorlage Anlage - Antrag CDU-Fraktion vom 07.07.2024 Wittmunder Innenstadt Veranstaltungsförderung und Optimierung der Beschilderung
Ö 18	Antrag des Vereins PRO Wittmund e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Angebote und Veranstaltungen Dritter, die einen unmittelbaren touristischen Mehrwert für die Stadt Wittmund generieren Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/084	Vorlage
Ö 19	Genehmigung der entgegengenommenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/102	Vorlage Anlage zu BV-2024-102 - Übersicht entgegengenommene Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den VA
Ö 20	Genehmigung der entgegengenommenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Rat Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/103	Vorlage Anlage zu BV-2024-103 - Übersicht entgegengenommene Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Rat
Ö 21	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: