Sitzung
BauA/004/2024
Gremium
Bau- und Planungsausschuss
Raum
Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund
Datum
19.08.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Bauleitplanung in der Ortschaft Leerhafe; Bebauungsplan 6.8/B 21 „Östlich der Hauptstraße / L 11“
 
Ö 3.2
Politische Anträge bzgl. der Erweiterungen der Gewerbegebiete in der Stadt Wittmund sowie in den Ortschaften; hier: Sachstand
 
Ö 3.3
Wasserschaden Grundschule Carolinensiel; hier: Sachstand
 
Ö 3.4
Verkehrsberuhigter Bereich in der Kernstadt Wittmund; hier: Mühlenstraße
 
Ö 3.5
Hochwasserschutzmaßnahmen in der Ortschft Burhafe, hier: Sachstand zum Grunderwerb
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2024
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Geplanter Maßnahmenbeginn für den Hochwasserschutz in der Ortschaft Burhafe, Erlenhain
 
Ö 6.2
Neue Bushaltestelle in Ardorf; hier: Bitte um Nachrüstung
 
Ö 6.3
Repowering von Photovoltaik-Freiflächenanlagen
 
Ö 7
Standortuntersuchung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen;
hier: Vorstellung des Konzeptes und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2023/013/2
Ö 8
Bauleitplanung in der Ortschaft Wittmund; Bebauungsplan 6.1/B 110 „Zwischen Bundesstraße 210 und Krankenhaus“ sowie 85. Änderung des Flächennutzungsplanes;
hier: Abwägungs-, Feststellungs- und Satzungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/066
Ö 9
Bauleitplanung in der Ortschaft Leerhafe; Bebauungsplan 6.8/B 19 „Wohnbaugebiet südlich des Sportplatzes, der Schule und der Klosterstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften sowie 29. Berichtigung des Flächennutzungsplanes;
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/060
Ö 10
Bauleitplanung in der Ortschaft Willen; 93. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan 6.10/B 17 „Biogasaufbereitungsanlage Updorf";
hier: Abwägung und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen |

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/2023/012/1
Ö 11
Bauleitplanung in der Ortschaft Funnix; 97. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan 6.6.2/B 9 „Sondergebiet landwirtschaftliches Lohnunternehmen südlich der K 19 Funnixer Riege“;
hier: Aufstellungs- und Beteiligungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/064
Ö 12
Bebauungspläne in Carolinensiel/Harlesiel;
hier: Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung von Bebauungsplänen zur Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten in durch Ferienwohnungen im Bestand überprägten Ortsbereichen sowie Maßnahmebeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/065
Ö 13
Attraktivierung von Teilen der Promenade an der Harle in Carolinensiel zwischen Pumphusen und dem Rettungsbootschuppen

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/061
Ö 14
Vorstellung des Repowering Projektes der zweiten Windpark Abens – Nord GmbH und Co. KG sowie Aufhebung des Bebauungsplanes 6.1B/B 96 im Rahmen des Repowerings

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/067
Ö 15
Energetische Maßnahmen für die Liegenschaften der Stadt Wittmund für Jahre 2025 bis 2031;
hier: Maßnahmebeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/051
Ö 16
Annahme einer Spende der Heinz-Wieker-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen |

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/2024/063
Ö 17
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 17.1
Splittung von Sitzungen bei umfangreichen Tagesordnungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18.1
Sachstand Brückensanierung Eggelinger Leide
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung