SessionNet | Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus-, Betriebs- und Personalausschuss - 07.03.2023 - 18:01-20:18 Uhr

Sitzung

FiA/001/2023

Gremium

Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus-, Betriebs- und Personalausschuss

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses,
Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

07.03.2023

Zeit

18:01-20:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der vorangegangenen Sitzung		FiA 29.11.2022 Protokoll öffentlicher Teil
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/2023/007	Vorlage Anlage 1 Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Anlage 2 Investitionsprogramm 2023 Anlage 3 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Anlage 4 Stellenplan Anlage 5 Beteiligungsbericht
Ö 8	1. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/2023/006	Vorlage Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wittmund Anlage 2 Änderung Hauptsatzung
Ö 9	Genehmigung der entgegengenommenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen \| Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/2023/008	Übersicht Zuwendungen
Ö 10	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 10.1	Sachstand Fördermittel Deutsches Sielhafenmuseum
Ö 10.2	Verkehrssicherheit in der Innenstadt
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung