SessionNet | Umwelt-, Agrar-, Straßen- und Feuerwehrausschuss - 24.04.2024 - 18:00 Uhr

Sitzung

UmA/001/2024

Gremium

Umwelt-, Agrar-, Straßen- und Feuerwehrausschuss

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

24.04.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 08.11.2023		Protokoll öffentlich (08.11.2023)
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 6.1	Straßenüberschwemmung Pumperhörner Weg in Leerhafe
Ö 7	Hundefreilauffläche in der Stadt Wittmund hier: Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90 Die Grünen und BFB auf Prüfung der Einrichtung einer Hundefreilauffläche in der Stadt Wittmund Beschluss: ohne Beschlussempfehlung \|	BV/2024/032	Vorlage Antrag Gruppe SPD-Grüne-BfB Hundefreilauffläche
Ö 8	Barrierefreie Herstellung von Bushaltestellen Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/005/2	Vorlage
Ö 9	Bauleitplanung in der Ortschaft Leerhafe, Bebauungsplan-Nr. 6.8/B 19 Wohnbaugebiet südlich des Sportplatzes, der Schule und der Klosterstraße; Ausbau von Straßen im 1. Bauabschnitt des Bebauungsplanes; hier: Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/017	Vorlage
Ö 10	Verwendung der Haushaltsmittel 2024 für die Unterhaltung von Straßen; hier: Kenntnisnahme und Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/021	Vorlage
Ö 11	Verwendung der Haushaltsmittel 2024 für die Unterhaltung von Brücken; hier: Kenntnisnahme, Maßnahmebeschluss und weitere Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/027	Vorlage
Ö 12	Provisorische Schwerlastertüchtigung am Brückenbauwerk "Friedrichsschleuse"; hier: Maßnahmebeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen \| Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2024/025	Vorlage
Ö 13	Änderung des Schauverzeichnisses über Gräben III. Ordnung Beschluss: mehrheitlich empfohlen \| Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/2024/016	Vorlage BV-2024-016 Anlage
Ö 14	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung