Sitzung
RAT/004/2023
Gremium
Rat
Raum
Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund
Datum
12.12.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Sachstand Kunstrasenplatz
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Einwohneranfrage zum Sachstand der kommunalen Wärmeplanung
 
Ö 6.2
Einwohneranfrage zum Sachstand Flächenpotenzialanalyse für Windenergie
 
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/076
Ö 8
Beschaffung von Sportgeräten etc. für die Finkenburgschule Wittmund zur Nutzung der DRK-Sporthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/082
Ö 9
Erstattung von Kita-Gebühren für krankheitsbedingte Einrichtungsschließungen

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/090
Ö 10
Wahl einer neuen Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/092
Ö 11
Außerplanmäßige Auszahlung für die Verwendung von Digitalpaktfördermitteln für den Grundschulstandort Leerhafe/Ardorf

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/095
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung der städtischen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/081
Ö 13
Neufassung der Modernisierungsrichtlinie im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungmaßnahme „Sielhafenort Carolinensiel"

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/074
Ö 14
Übernahme von Abwässern des militärischen Flugplatzes Wittmundhafen

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/077
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/086
Ö 16
Jahresabschluss 2021 mit Anhang nach § 128 Abs. 2 und 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/085
Ö 17
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 nach § 129 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/087
Ö 18
Genehmigung der entgegengenommenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen |

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/2023/084
Ö 19
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Fortschritt bei der kommunalen Wärmeplanung
 
Ö 19.2
Rückblick auf den Weihnachtsmarkt in Wittmund
 
Ö 19.3
Verkehrsberuhigung - Maßnahmen in der Mühlenstraße/ Burgstraße
 
Ö 19.4
Worte vom Bürgermeister an den Rat der Stadt Wittmund
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung