SessionNet | Rat - 10.10.2023

Sitzung

RAT/003/2023

Gremium

Rat

Raum

Wittmund, im Sitzungssaal des Rathauses, Kurt-Schwitters-Platz 1, 26409 Wittmund

Datum

10.10.2023

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll 10.10.2023 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 3.1	Besuch der Barleben-Delegation am 3. Oktober 2023
Ö 3.2	Präsidien-Positionspapier vom 5. Oktober 2023
Ö 3.3	Flächenerwerb zur Abwendung von Überschwemmungsereignissen im Bereich Erlenhain in Burhafe
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 6.1	Übergabe einer Petition zur Verkehrsberuhigung in der Mühlenstraße
Ö 6.2	Doppelungen bei Anschriften (Straßennamen)
Ö 7	Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/049	Vorlage
Ö 8	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/050	Vorlage Anlage 1 zur Sitzungsvorlage BV-2023-050
Ö 9	Bau eines Vereinsheimes als multifunktionaler Ortstreffpunkt in Leerhafe-Müggenkrug; hier: Antrag des Klootschießer- und Boßelervereins (KBV) Müggenkrug e. V. auf Gewährung einer städtischen Zuwendung in Höhe von 60.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/062	Vorlage Ko-Finanzierungsantrag des KBV Müggenkrug
Ö 10	Genehmigung der entgegengenommenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Rat Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/064	Vorlage Übersicht entgegengenommene Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ö 11	Richtlinie der Stadt Wittmund über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Innenstadtfonds im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ)" (Verfügungsfondsrichtlinie) Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/066	Vorlage Anlage 1 - Verfügungsfondsrichtlinie Stadt Wittmund Anlage 2 - Ausgaben- und Finanzierungsplan ZIZ-Förderung (10 2022)
Ö 12	Ersatzneubau einer Kindertagesstätte am Dohuser Weg; hier: Aufhebung der bisherigen Beschlusslage Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/067	Vorlage
Ö 13	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2022 (Eingang: 22.06.2023): "Sofortige Einstellung aller Planungen für den Neubau der Kindertagesstätte am Dohuser Weg"		2023-06-22 Antrag FDP Einstellung Planungen Kita Dohuser Weg
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen für die Betriebskostenzuschüsse für die kirchlichen Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/060	Vorlage Darstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und der Deckungsmöglichkeiten
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendungen für die Verwendung von Digitalpaktfördermitteln für den Grundschulstandort Leerhafe Beschluss: einstimmig beschlossen \| Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/2023/070	Vorlage
Ö 16	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Septembermaant is Plattdüüskmaant
Ö 16.2	Kommunale Wärmeplanung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: